Der Mietvertrag für eine Wohnung wird zwischen Mieter und Vermieter auf unbestimmte bzw. bestimmte Zeit geschlossen. Mit Zahlung des Mietzinses überträgt der Vermieter Nutzungsrechte an den Mieter. Der bestehende Mietvertrag kann, wie jeder andere Vertrag auch, beendet werden. In der Regel erfolgt dieses durch die Kündigung. Damit die Kündigung wirksam wird, müssen bestimmte Fristen eingehalten werden.
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Die eigene Wohnung hat eine große Bedeutung für den Mieter, daher werden seine Interessen durch die gesetzliche Kündigungsfrist bei Wohnungsmietverträgen geschützt. Damit ist der Mieter der Willkür des Vermieters nicht schutzlos ausgeliefert. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist das Mietrecht umfassend geregelt. Es wird zudem definiert, welche Pflichten und Rechte Vermieter und Mieter in besonderen Situationen haben.
Wie werden die Kündigungsfristen im Allgemeinen im Mietrecht definiert?
Im BGB wird das deutsche Mietrecht in den Paragrafen 535 bis 580 behandelt. Diese Regelungen setzen den gesetzlichen Rahmen für Mietverträge und weisen Mieter und Vermieter auf ihre Rechte und Pflichten hin. Dem Wohnraummietrecht kommt dabei eine besondere Bedeutung zu, denn hier zeigt sich die soziale Verantwortung des Gesetzgebers.
Grundsätzlich wird durch das BGB die Position des Mieters gestärkt. Man spricht in dem Zusammenhang von ‚sozialem Mietrecht‘. Dieses hat beispielsweise Einfluss auf Kündigungsfristen von Mietverhältnissen. Mehr als die Hälfte der Haushalte in Deutschland haben ihre Wohnung gemietet. Daher erachtet der Gesetzgeber die Mieter als Personengruppe als besonders schützenswert. Die Vertragsfreiheit in Bezug auf Wohnraummietverträge wird in vielerlei Hinsicht eingeschränkt. Klauseln in Standardmietverträgen werden oftmals vor Gericht als ungültig erklärt. Auch bei der Festlegung von Kündigungsfristen kommt das soziale Mietrecht zur Anwendung.
Bei einer Wohnungskündigung gibt es Unterschiede, je nachdem, wer kündigen möchte. Der Mieter kann seinen Mietvertrag in aller Regel zu jedem Zeitpunkt kündigen. Dagegen ist es für Vermieter schwerer, ein bestehendes Mietverhältnis zu beenden.
Welche Kündigungsfrist gilt für den Mieter?
Die ordentliche Kündigungsfrist eines Wohnungsmietvertrags beträgt für den Mieter prinzipiell 3 Monate. Die Kündigung wird auf ein Monatsende datiert und muss dem Vermieter am 3. Werktag des Monats zugestellt werden, damit der Mietvertrag zum Ende des übernächsten Monats beendet werden kann. Damit wird auf eine etwaige verspätete Zustellung auf dem Postweg Rücksicht genommen.
Der Mieter muss für die Kündigung keinen Grund angeben. Allerdings muss die Kündigung schriftlich erfolgen, wobei das Schreiben nicht förmlich sein muss. Lediglich die Schriftform auf Papier ist gesetzlich vorgegeben. Daher kann die Kündigung nicht per E-Mail oder Fax-Nachricht abgeschickt werden.
